AGB.

Alles was Sie wissen müssen

Überblick

§ 1 GELTUNGSBEREICH & ABWEHRKLAUSEL

 

1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Velvet GbR, Claude-Dornier-Str. 25 in 73760 Ostfildern, Deutschland, vertreten durch die Gesellschafter Julius Franck-Oberaspach und Jonathan Hirsch (im Folgenden Velvet oder Anbieter genannt) und dem Kunden (im folgenden Nutzer, Anwender oder Kunde benannt) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Kunde kann diesen Text, der nur in deutscher Sprache verfügbar ist, auf seinen Computer herunterladen, ausdrucken und aufbewahren.

2. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen, außer Velvet hat der Geltung schriftlich zugestimmt.

3. Durch den Zugriff auf die Internetseite von Velvet GbR und die dazugehörigen Seiten (nachstehend als auch als Internetseite benannt), bestätigt der Kunde diese Bestimmungen gelesen zu haben.

4. Velvet behält sich das Recht vor, die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu ändern oder zu erneuern, ohne dass insoweit eine Pflicht zur Mitteilung gegenüber dem Nutzer besteht. Auf den Internetseiten ist die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Zeitpunkt ihrer Geltung an einsehbar. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten per Email an seine Email – Adresse oder postalisch mitgeteilt. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.

5. Die in diesem Internetauftritt publizierten Informationen stellen keine Empfehlung, keine Einladung und keine Aufforderung zum Erwerb oder Verkauf von Anlageinstrumenten oder zur Tätigung sonstiger Transaktionen dar.

 

§ 2 ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGES UND LEISTUNGSUMFANG

 

1. Die Angebote des Anbieters sind unverbindlich und freibleibend, solange sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten. Die Annahme von Bestellungen oder Aufträgen erfolgt durch den Anbieter in der Regel innerhalb von 7 Tagen nach Zugang.

2. Im Vertrag werden die zu erbringenden Leistungen bezeichnet. Gegenstand der angebotenen Leistungen sind u.a. die Beratung und Dienstleistungen in der Entwicklung/Programmierung von vollautomatischen Handelssytemen für den Börsenhandel sowie das Vermieten von Handelssoftware. Der Kunde hat die Möglichkeit der Entwicklung/Programmierung von eigenen Handelsstrategien oder dem Erwerb von bestehenden Handelssytemen. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die jeweilige Produkt- und Leistungsbeschreibung verwiesen.

3. Der Anbieter ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Der Anbieter ist berechtigt, die mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, sofern für den Kunden dadurch keine Nachteile entstehen. Andernfalls wird der Kunde spätestens zwei Wochen vor Wirksamwerden einer Änderung hier über informiert und aufgefordert, Bedenken gegen die geplante Änderung mitzuteilen.

4. Die Erfüllung des Auftrages erfolgt im Rahmen der im Angebot festgelegten terminlichen Abschnitte. Velvet wird den Kunden unverzüglich über die voraussichtliche Nichteinhaltung eines Termins informieren. Bei solchen Verzögerungen hat der Kunde Velvet eine angemessene Nachfrist einzuräumen. Von Velvet vorgeschlagene Änderungen der terminlichen Abschnitte wird der Kunde nur aus berechtigten Gründen zurückweisen.

5. Velvet handelt ausschließlich als Entwickler und Händler von Handelssoftware. Es werden keine Finanzdienstleistungen nach KWG erbracht. Insbesondere keine Anlageberatung oder Finanzportfolio Verwaltung. Der Kunde handelt nach eigener Verantwortung und eigenem Ermessen. Velvet stellt lediglich Software zur Verfügung, welche vom Kunden frei in ihren Parametern veränderbar ist, um seine individuelle Handelsstrategie abzubilden.

 

§ 3 BEREITSTELLUNGSBEDINGUNGEN

 

Installations-, Konfigurations- und sonstige Einrichtungsleistungen, sowie ein fortlaufender Support werden nicht geschuldet, soweit dies nicht ausdrücklich vertraglich vereinbart ist. Velvet leistet Gewähr für die Aufrechterhaltung der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit während der Vertragslaufzeit. Ferner sichert Velvet zu, dass einer vertragsgemäßen Nutzung keine Rechte Dritter entgegenstehen.

 

§ 4 PFLICHTEN DES KUNDEN

 

1. Dem Kunden werden die vertraglichen Leistungen im Rahmen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und des geschlossenen Vertrages eingeräumt.

2. Der Kunde ist nicht berechtigt Inhalte der Internetseite durch Download oder auf sonstige Weise zu sichern, zu vervielfältigen, zu ändern oder zu dekompilieren, soweit dies nicht durch §§ 69 d, e Urheberrechtsgesetz erlaubt ist.

3. Der Nutzer ist nicht berechtigt, den tatsächlichen Zugang, die Zugangsdaten oder die sonstigen Daten und Unterlagen Dritten zu überlassen. Insbesondere ist es ihm nicht gestattet, den Nutzungszugang zu veräußern, zu verleihen, zu vermieten oder in sonstiger Weise unterzulizenzieren oder öffentlich wiederzugeben oder zugänglich zu machen. Der Nutzer verpflichtet sich, die zugehörigen Zugangsdaten und die sonstigen Unterlagen vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte zu schützen. Dazu versichert der Teilnehmer insbesondere, dass die Computeranlage, von der aus der Zugriff auf das Nutzerkonto erfolgt, über einen stets aktualisierten Schutz vor Viren, Trojanern, Phishing und vergleichbaren Zugriffen verfügt. Bestehen Anhaltspunkte dafür, dass Dritte unbefugt über die Computeranlage des Teilnehmers auf das das Nutzerkonto des Nutzer zugreifen oder in sonstiger Weise eingewirkt haben, so ist der Nutzer verpflichtet, Velvet unverzüglich darüber zu informieren und Velvet die näheren Umstände mitzuteilen. Bei Missbrauch ist Velvet berechtigt, den Zugang zu den Inhalten zu sperren. Der Nutzer haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch und den daraus entstandenen Schaden. Der Nutzer hat Velvet von Ansprüchen Dritten aus seinem Handeln freizustellen. Nur für den Fall, dass dem Kunden ein Nutzungszugang eingeräumt wird, beispielsweise bei Serverleistungen.

4. Der Nutzer gewährleistet, dass er die Dienste nicht in einer Weise nutzen wird, die unsere Server oder die verbundenen Netzwerke schädigt, deaktiviert, überlastet oder in sonstiger Weise beeinträchtigt. Der Nutzer verpflichtet sich, mittels der ihm überlassenen Zugangsdaten nur auf solche Dienste, Accounts, Computersysteme und verbundene Netzwerke zuzugreifen, die Gegenstand dieses Vertrages sind.

5. Der Nutzer sichert zu, dass er erhaltene Unterlagen vertraulich behandelt und vor dem Zugriff Dritter schützt. Hierbei hat der Nutzer entsprechende Sicherungsvorkehrung in Form von Firewalls, Virenprogramme, Verschlüsselung etc. einzurichten.

6. Verstößt der Nutzer gegen die eingeräumten Nutzungsrechte, so erlischt sein Recht zur Nutzung mit sofortiger Wirkung und fällt automatisch an Velvet zurück. Velvet ist in diesem Fall berechtigt, den Online-Zugang sofort zu sperren und den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

7. Die Bereitstellung der technischen Voraussetzungen zum/zur ordnungsgemäßen und fehlerfreien Empfang/Nutzung obliegt dem Nutzer. Dies betrifft im Wesentlichen die von ihm eingesetzte Hardware und Betriebssystemsoftware. Er wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er sich vor der Anmeldung/Bestellung von seinen technischen Voraussetzungen zu überzeugen hat.

 

§ 5 ENTGELT, ZAHLUNGSMODALITÄTEN UND STEUER

 

1. Alle Preise sind Endpreise. Der Kunde hat die Möglichkeit den Rechnungsbetrag per Überweisung zu zahlen. Mangels besonderer Vereinbarungen sind Zahlungen sofort ab Rechnungsdatum frei der Zahlstelle des Anbieters zu leisten. Der Kunde gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 14 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist. Der Anbieter ist berechtigt, als Verzugsschaden Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines dem Anbieter entstandenen höheren Schadens bleibt unberührt. Der Kunde ist berechtigt, den Nachweis zu führen, dass der Anbieter kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

2. Das Recht, Zahlungen zurückzuhalten oder mit Gegenansprüchen aufzurechnen, steht dem Kunde nur insoweit zu, als seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder auf einer Forderung wegen Mangelbeseitigungs- oder Fertigstellungsmehrkosten beruhen.

3. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, alle seine Forderungen sofort fällig zu stellen.

4. Stehen dem Anbieter mehrere Forderungen gegenüber dem Kunden zu, so ist der Anbieter berechtigt festzulegen, auf welche konkrete Verbindlichkeit die Zahlung angerechnet wird.

5. Werden dem Anbieter nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt, wonach die Ansprüche gegenüber dem Kunden durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet erscheinen, so ist der Anbieter berechtigt, noch ausstehende Dienstleistungen nur gegen Vorauskasse oder ausreichende Sicherheitsleistungen auszuführen und ggf. nach erfolglosem Ablauf einer hierfür gesetzten, angemessenen Frist vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall stehen dem Anbieter Ersatz- und Vergütungsansprüche zu.

§ 6 WIDERRUFSBELEHRUNG

 

Ist der Kunde Verbraucher hat er das das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie dem Anbieter mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

§ 7 RISIKOHINWEIS

 

1. Velvet übernimmt keine Haftung für bereitgestellte Handelsanregungen. Diese stellen in keiner Weise einen Aufruf zur individuellen oder allgemeinen Nachbildung, auch nicht stillschweigend, dar. Handelsanregungen oder anderweitige Informationen stellen keine Aufforderung zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren oder derivativen Finanzprodukten dar. Eine Haftung für mittelbare und unmittelbare Folgen der veröffentlichten Inhalte ist somit ausgeschlossen.

2. Velvet bezieht Informationen aus Quellen, die sie als vertrauenswürdig erachtet. Eine Gewähr hinsichtlich Qualität und Wahrheitsgehalt dieser Informationen kann nicht übernommen werden.

3. Leser sowie Kunden, die aufgrund der veröffentlichten Inhalte Anlageentscheidungen treffen bzw. Transaktionen durchführen, handeln in vollem Umfang auf eigene Gefahr und auf eigenes Risiko. Velvet übernimmt keine Haftung für die erteilten Informationen. Insbesondere weist Velvet hierbei auf die bei Geschäften mit Optionsscheinen, Derivaten und derivativen Finanzinstrumenten besonders hohen Risiken hin. Der Handel mit Optionsscheinen bzw. Derivaten ist ein Finanztermingeschäft. Den erheblichen Chancen stehen entsprechende Risiken gegenüber, die nicht nur einen Totalverlust des eingesetzten Kapitals, sondern darüber hinausgehende Verluste nach sich ziehen können. Aus diesem Grund setzt diese Art von Geschäften vertiefte Kenntnisse in Bezug auf diese Finanzprodukte, die Wertpapiermärkte, Wertpapierhandelstechniken und -strategien voraus. Der automatische Handel ist mit einem höheren Risiko verbunden, da Anzahl und Umfang der Orders automatisch festgelegt werden. Der Kunde hat bei der Auswahl des Brokers und der Internetverbindung zum Broker eine sorgfältige Prüfung vorzunehmen.

4. Nur Verbraucher, die die gem. § 37d WpHG bei Banken und Sparkassen ausliegende Broschüre “Basisinformationen über Finanztermingeschäfte” gelesen und verstanden sowie das Formular “Wichtige Information über die Verlustrisiken bei Finanztermingeschäften” gelesen und unterschrieben haben, sind berechtigt, am Handel mit Optionsscheinen und sonstigen Finanztermingeschäften teilzunehmen. Der Kunde handelt gleichwohl auf eigenes Risiko und auf eigene Gefahr.

5. Es wird ausdrücklich auf den auf dieser Website einsehbaren Risikohinweis zum Handel mit Finanzinstrumenten hingewiesen.

6. Mit dem Handel mithilfe der Velvet X Software betreibt der Kunde selbstverantwortlich Eigenhandel, es findet in keinem Fall Finanzportfolio Verwaltung oder Anlageberatung nach § 1 KWG seitens Velvets statt. Dem Mieter ist es gestattet die Parameter der Software nach eigenen Vorstellungen und Ermessen zu verändern – dazu wurde er aufgeklärt. Insbesondere kann der Kunde Handelsgröße, Logik und Richtung einstellen. Die gelieferten Grundeinstellungen stellen keine Empfehlung Velvets dar.  
7. Der Kunde trägt alle mit der Ausführung der Software verbundenen Risiken (bspw. Internet Störungen). Velvet kann keine Gewährleistung für Gewinne übernehmen und trägt keine Ansprüche auf Schadensersatz im Falle finanzieller Verluste. Der Mieter bestätigt, dass Er sich der Chancen und Risiken der Verwendung von Handelsprogrammen für MetaTrader 4 im Allgemeinen und diesem vom Mieter lizenzierten Handelsprogramm im speziellen bewusst ist. Dem Mieter ist zudem bewusst, dass Velvet nicht als Finanzdienstleister, sondern lediglich als Software Anbieter agiert und damit nicht der Aufsicht der BaFin unterliegt.

 

§ 8 HAFTUNGSAUSSCHLUSS

 

1. Die Ansprüche des Bestellers auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen richten sich nach dieser Regelung.

2. Weder Velvet, noch die Lieferanten von Velvet, sind für irgendwelche Schäden (uneingeschränkt eingeschlossen sind Schäden aus entgangenem Gewinn, Betriebsunterbrechung, Verlust von geschäftlichen Informationen oder Daten oder aus anderem finanziellen Verlust) ersatzpflichtig, die aufgrund der Benutzung der Software oder der Unfähigkeit, diese Software zu verwenden, entstehen, selbst wenn Velvet von der Möglichkeit eines solchen Schadens unterrichtet worden ist.

3. Bei den übrigen Haftungsansprüchen haftet der Softwarehersteller unbeschränkt nur bei Nichtvorhandensein der garantierten Beschaffenheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch seiner gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten. Der Softwarehersteller haftet für das Verschulden sonstiger Erfüllungsgehilfen nur im Umfang der Haftung für leichte Fahrlässigkeit nach Ziffer 8.4.

4. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Softwarehersteller nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung beschränkt auf den Software-Kaufpreis.

5. Velvet haftet nicht für Schäden, soweit der Kunde deren Eintritt durch ihm zumutbare Maßnahmen - insbesondere Programm- und Datensicherung und ausreichende Produktschulung der Anwender - hätte verhindern können.

6. In jedem Fall ist die Haftung von Velvet auf den Betrag beschränkt, den der Kunde tatsächlich für das Produkt bezahlt hat.

7. Dieser Ausschluss gilt nicht für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens Velvet verursacht wurden. Ebenfalls bleiben Ansprüche, die auf unabdingbaren gesetzlichen Vorschriften zur Produkthaftung beruhen, unberührt.

8. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt (Verweis auf Paragraf 309 Nr. 7 u. 8 BGB).

 

§ 9 GEWÄHRLEISTUNG UND MÄNGELHAFTUNG

 

1. Es wird darauf hingewiesen, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Fehler in Software unter allen Anwendungsbedingungen auszuschließen. Die Software hat die vereinbarte Beschaffenheit, eignet sich für die vertraglich vorausgesetzte und gewöhnliche Verwendung und hat die bei Software dieser Art übliche Qualität, sie ist jedoch wie üblich nicht fehlerfrei. Eine Funktionsbeeinträchtigung der Software, die aus Hardwaremängeln, Umgebungsbedingungen, Fehlbedienungen o.ä. resultiert, ist kein Mangel.

2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter im Falle einfacher Fahrlässigkeit nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, dass der Mangel arglistig verschwiegen wurde, eine Garantie für die Beschaffenheit der Leistung übernommen wurde oder dass es sich um Ansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt.

3. Aussagen und Erläuterungen zu den Leistungen von Velvet verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft. Aussagen zum Leistungsgegenstand stellen nur dann Garantien oder Zusicherungen im Rechtssinne dar, wenn diese schriftlich erfolgen und ausdrücklich und wörtlich als “Garantie” oder “Zusicherung” gekennzeichnet sind.

4. Ein Sachmangel liegt vor, wenn die Leistungen von Velvet nicht die vertragliche Beschaffenheit aufweisen und dadurch die Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch aufgehoben oder gemindert ist. Eine unerhebliche Einschränkung der Tauglichkeit bleibt außer Betracht. Der Kunde hat Velvet auftretende Mängel, Störungen oder Schäden unverzüglich anzuzeigen.

5. Velvet beheben Mängel nach Erhalt einer schriftlichen nachvollziehbaren Mängelbeschreibung durch den Kunden innerhalb angemessener Frist.

6. Für das dem Kunden überlassene Produkte beschränkt sich die Haftung des Anbieters für Mängel auf Nacherfüllung – nach Wahl des Anbieters durch kostenfreie Nachbesserung oder Ersatzlieferung- und bei deren Fehlschlagen und durch den vom Kunden erklärten Rücktritt vom Vertrag auf Rückzahlung des Kaufpreises. Zur Vornahme aller notwendig erscheinenden Nachbesserungen und Ersatzlieferungen hat der Kunde nach Abstimmung die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben; andernfalls ist der Anbieter von der Haftung für die daraus entstehenden Folgen befreit. Der Anbieter kann die Mängelbeseitigung verweigern, solange der Kunde die geschuldete Vergütung noch nicht vollständig gezahlt hat.

7. Der Anbieter übernimmt ausdrücklich keine Haftung für Mängel der Kaufsache im Falle ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, fehlerhafter Montage bzw. fehlerhafter Inbetriebsetzung durch den Kunden, natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, nicht ordnungsgemäße Wartung und ungeeignete Betriebsmittel.

8. Das Kündigungsrecht des Kunden wegen Nichtgewährung des Gebrauchs besteht erst dann, wenn die Beseitigung des Mangels nicht innerhalb angemessener Frist erfolgt oder als fehlgeschlagen anzusehen ist.

9. Offensichtliche Mängel sind spätestens 14 Tage nach Beendigung der Leistung schriftlich anzuzeigen. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist erforderlich, dass der kaufmännische Kunde seinen nach §§ 377, 378 HGB bestimmten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

10. Soweit gesetzlich zulässig wird für Software und Daten keine Gewährleistung übernommen,. Programmierfehler (Bugs) in der Software sind von der Gewährleistung ausgeschlossen. Wegen weitergehender Ansprüche und Rechte haften wir nur in den Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Soweit vorstehend nicht anders geregelt, richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Vorschriften.

11. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Mängel, die durch äußere Einflüsse oder durch einen Nichteinhalt der Nutzungsbedingungen verursacht werden. Die Gewährleistung entfällt, wenn der Kunde die Software ohne Zustimmung des Anbieters selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt. Sofern ein behaupteter Mangel nach entsprechender Untersuchung nicht einer unserer Gewährleistungsverpflichtung zuzuordnen ist, sind wir berechtigt, den üblichen Stundensatz für die erbrachte Tätigkeit und Aufwendungsersatz abzurechnen. Gleiches gilt für die Abwicklung eines Garantiefalles des Anbieters für den Kunden gegenüber dem Hersteller. Hier ist der Anbieter berechtigt eine Pauschale oder den üblichen Stundensatz für die erbrachte Tätigkeit zu erheben.

§ 10 VPS

Die VPS Einheiten sind zum Hosting des Handelsprogrammes MetaTrader 4 ausgelegt. Dem Kunden ist es nicht gestattet Websiten, Werbemail- oder Media Broadcasting- Programme von dem bereitgestellten VPS zu hosten. Weitergehend ist Ihm nicht erlaubt, Kryptowährungen o.ä. zu minen. Jegliche auf dem VPS ausführbare vom Gesetzgeber verbotene Aktivitäten sind dem Mieter untersagt (z.B. das Speichern oder Hosting von rechtswidrigen Inhalten). Die Gesamtverfügbarkeit des VPS im Jahresmittel beträgt 99%. Die Spezifikationen des jeweiligen VPS werden im Mietvertrag festgelegt.

§ 11 INTERNETSEITE UND LINKS AUF ANDERE INTERNETSEITEN

 

1. Die Angebote, die der Kunde auf den Webseiten von Velvet findet, richten sich ausdrücklich nicht an Personen in Ländern, die das Vorhalten bzw. den Aufruf der darin eingestellten Inhalte untersagen. Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen vor Aufruf der Internetseiten zu informieren und diese einzuhalten.

2. Soweit Velvet Börsen- oder Wirtschaftsinformationen, Kurse, Indizes, Preise, Nachrichten, Marktdaten sowie sonstige allgemeine Marktinformationen auf seinen Webseiten bereitstellt, dienen diese nur zur Information und zur Unterstützung der selbstständigen Anlageentscheidung des Kunden und Nichtkunden. Die genannten Informationen stellen keine konkreten Empfehlungen zum Kaufen, Halten oder Verkaufen eines Finanzprodukts dar und begründen kein individuelles Beratungs- oder Auskunftsverhältnis. Sie sind keine Rechts-, Steuer- oder sonstige Beratung und können eine solche auch nicht ersetzen.

3. Bevor der Kunde Investmententscheidungen trifft, sollte er sich sorgfältig über die Chancen und Risiken des Investments informiert haben. Aus einer positiven Wertentwicklung eines Finanzprodukts in der Vergangenheit kann keinesfalls auf zukünftige Erträge geschlossen werden.

4. Soweit wir von unserem Internetangebot auf die Internetseiten Dritter verweisen oder verlinken, können wir keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Websites übernehmen. Da wir keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte haben, sollten Sie die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert prüfen.

 

§ 12 URHEBERRECHT

 

1. Velvet ist Inhaber von sämtlichen gewerblichen Schutzrechten, insbesondere von Marken-, Urheber- und Leistungsschutzrechten, an seinen Internetseiten und an den im Rahmen des Vertrages übersandten Dokumenten. Diese Werke inklusive aller seiner Teile sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes ist ohne eine ausdrücklich vorherige Zustimmung durch Velvet unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen und die Eingabe in jegliche elektronische Medien sowie der damit verbundenen Darstellung gegenüber Dritten.

2. Jegliche Vervielfältigung und Weiterverbreitung von Unterlagen als Ganzes oder in Teilen bedarf der schriftlichen Genehmigung von Velvet.

3. Die Verlinkung auf eine der Internetseiten von Velvet ist zulässig, wir bitten allerdings um eine Kontaktaufnahme.

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5. Die auf den Webseiten von Velvet publizierten Artikel und Texte dienen ausschließlich zu Informationszwecken und die darin enthaltenen Meinungen dienen ausschließlich zum persönlichen Gebrauch. Alle Angaben auf den Webseiten von Velvet stellen weder Entscheidungshilfen für wirtschaftliche, rechtliche, steuerliche oder andere Beratungsfragen dar, noch sollten allein aufgrund dieser Angaben Anlage- oder sonstige Entscheide gefällt werden. Es besteht keine Verpflichtung oder Verantwortung seitens Velvet die Informationen oder Meinungsäußerungen zu aktualisieren oder zu berichtigen. Informationen und Meinungsäußerungen können jederzeit ohne vorherige Ankündigung zurückgezogen werden.

 

 

§ 14 ÄNDERUNGEN DES ANGEBOTS

 

Das Angebot von Velvet wird fortlaufend angepasst, optimiert und verändert. Gleiches gilt für den Inhalt der Internetseiten. Aus diesem Grunde wird empfohlen, sich regelmäßig über die jeweils aktuell geltenden Bedingungen, Hinweise und Preise zu informieren.

 

§ 15 SPRACHE, GERICHTSSTAND UND ANZUWENDENDES RECHT

 

Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. (Optional) Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.

 

§ 16 DATENSCHUTZ

 

Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Vertrages auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.

 

§ 17 ONLINE-STREITBEILEGUNG

 

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die der Kunde unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findet.